Aktuelles
Ethikunterricht der Bundeswehr
Gesprächsrunde mit Soldat*innen des Sanitätsdienstes über Landesverteidigung, Ausrüstung, Corona, Kinderspielplätze und die Frage, warum wird man Politiker. Vielen Danke für die Einladung im Rahmen der Ethikunterrichts.
2. Lastenradparade in Magdeburg
Podiumsdiskussion im Anschluss an die 2.Lastenradparade. Es ist ein ordentlicher Mix aus Radverkehr, ÖPNV, E-Mobilität, Car- und Bikesharing notwendig, um in Magdeburg bis 2035 einen CO2-neutralen Verkehr zu erreichen.
Hol- und Bringezonen vor den Schulen
Vor den Magdeburger Schulen herrscht morgens Gedränge. So auch in Stadtfeld vor der Evang. Grundschule und der Grundschule am Glacis. Viele Eltern bringen auf dem Weg zur Arbeit ihre Kinder mit dem Auto zur Schule. Vor vielen Schulen ist der Platz dafür nicht ausgelegt. Die Folge sind Frust und Stau. Sicher für die Kinder ist das nicht. Hol- und Bringezonen wäre eine Lösung.
Dialog Baukultur
„Dialog Baukultur“ im Wissenschaftshafen Magdeburg zum Tag der Architektur. Historische Einblicke in das Bauwesen der letzten 30 Jahre und zukünftige Entwicklungen in der Wohnungswirtschaft wie zum Beispiel die verstärkte Nutzung von Holz als Baumaterial, Fassadenbegrünung und die Städtebauförderung des Bundes.
Fähren gehören zur Straße
Heute berät der Landtag von Sachsen-Anhalt in erster Lesung darüber, wer zukünftig die Unterhaltungskosten für den Fährbetrieb an Flüssen Sachsen-Anhalts zu tragen habe. Derzeit kommen die Gemeinden für die Unterhaltung auf, das Land beteiligt sich an den Revisionskosten für landesbedeutsame Fähren.
Der Debatte vorausgegangen war ein Beschluss des Kreistages Stendal, in dem gefordert wurde, das Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt so anzupassen, dass Fähren zur Straße gehören. Damit sollen künftig die jeweiligen Baulastträger für die Unterhaltung zuständig sein.
Dazu erklärt Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Man kann sich der Logik nicht entziehen, dass eine Fähre zur Straße gehört. Wer auf einer Straße von A nach B will, muss sie lückenlos befahren können. Das ändert sich auch nicht, wenn zufällig ein Fluss zu überqueren ist. Für Brücken – die verkehrlich die gleiche Funktion haben wie Fähren – gilt das heute schon. Die SPD steht dieser Gesetzesinitiative also aufgeschlossen gegenüber. Der Knackpunkt wird die Finanzierung sein. Für das Land ist von einer jährlichen Belastung durch einen zweistelligen Millionenbetrag auszugehen. Beim Zustand der Landesstraßen kann das nicht aus dem derzeitigen Etat für den Straßenbau beglichen werden.“
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion
