Dr. Falko Grube
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Aktuelles

14.02.2019, Allgemein

One Billion Rising

One Billion Rising Magdeburg hat wie bereits in den letzten Jahren mit einem Tanz-Flashmob ein Zeichen gegen die weltweite Gewalt an Frauen und Mädchen gesetzt. Großer Dank an die Organisatorinnen und alle Teilnehmenden.

 

 

 

 

01.02.2019, Allgemein

Abellio muss die Zugausfälle schnellstmöglich abstellen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in seiner Sitzung am heutigen Freitag über die Zugausfälle bei Abellio. In der Debatte erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Grube:

Wir sind irritiert darüber, dass Abellio erst eine Woche vor dem Start festgestellt haben will, dass die Planungen nicht funktionieren. Die Gründe Personalmangel und hoher Rangierbedarf wegen der Baustelle im Magdeburger Hauptbahnhof sind ganz sicher nicht erst eine Woche vor dem 9. Dezember vom Himmel gefallen! Dass Abellio Probleme hat, Zugführer zu bekommen, ist auch keine Überraschung aus der Vorweihnachtszeit. Das haben wir schon im Sommer im Süden Sachsen-Anhalts erlebt, wo zahlreiche Züge ausgefallen sind. Und sie fallen ja auch heute noch aus. Die Saale-Unstrut-Bahn wird bis Anfang März im Schienenersatzverkehr bestritten. Alles in allem ist das ein echter Fehlstart!

Wie soll es jetzt weitergehen? Natürlich wird die NASA Poenalen aussprechen, was aber nicht im Sinn der Sache ist. Wir hätten lieber den Zug auf der Schiene als den Euro in der Kasse. Wir erwarten daher von Abellio, dass die Ausfälle schnellstmöglich abgestellt werden. Und wir erwarten, dass ab März die Unstrutbahn tatsächlich auf der Schiene fährt. Und wir begrüßen, dass die Abo-Kunden für die Zugausfälle entschädigt werden. Da erwarten wir allerdings, dass die Entschädigung von Abellio getragen wird und dass kein Cent aus dem NASA-Haushalt dafür eingesetzt wird.

Es gibt auf Bundesebene Überlegungen, die Bahn zu zerschlagen und Teile zu verkaufen. Das ist der falsche Weg und wird auf erbitterten Widerstand der SPD stoßen. Für uns als SPD gilt der Grundsatz: Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand. Und der Schienenverkehr ist öffentliche Daseinsvorsorge. Die ist aus sich heraus als Gesamtsystem wirtschaftlich nicht zu betreiben ohne Geld aus der öffentlichen Hand. Eine Zerschlagung der Bahn würde nur den bekannten Mechanismus in Gang setzen: „Gewinne werden privatisiert, Belastungen und Verluste werden sozialisiert.“ Das geht so nicht! Gewinne in einzelnen Sparten sind dazu zu verwenden, die Belastungen in anderen Bereichen zu minimieren.

Wir brauchen mehr Geld vom Bund für die Bahn. Wir schauen immer voller Neid auf andere Länder, wo das besser funktioniert. Und das ist auch in Zahlen erklärbar – von Mitte 2018: Die Schweiz gab 362 Euro pro Bürgerin und Bürger für den Ausbau von Netzen aus, Österreich 187 Euro, Schweden 183 Euro, Großbritannien 165 Euro, die Niederlande 128 Euro, Italien 73 Euro, Deutschland gerade einmal 69 Euro pro Bundesbürger.

Wir brauchen ein klares Bekenntnis des Bundes. Die SPD fordert, dass das Geld nicht nur in die Ballungszentren um Berlin, München und ins Ruhrgebiet geht und nicht nur in Prestigeprojekte wie Stuttgart 21, sondern auch in Regionen wie Sachsen-Anhalt. Dazu gehört übrigens auch eine Neuverhandlung der zukünftigen Regionalisierungsmittel. Denn es ist ein völlig absurder Zustand, dass wir heute schon Mittel ansparen müssen, damit uns vor 2030 im SPNV nicht die Luft ausgeht. Wer die Klimawende will, muss die Verkehrswende anstreben. Wer die Verkehrswende anstrebt, muss mehr Schiene bezahlen. Die Länder, vor allem im Osten, können das nicht leisten – der Bund schon! Wir erwarten, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird.

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion

Zugausfälle bei Abellio – Aktuelle Debatte (Video)

31.01.2019, Allgemein

Fridays for Future

Wie letzte Woche Freitag (Besuch in Wolmirstedter Gymnasium)den Schülerinnen und Schülern des Kurfürst-Joachim-Friedrich-Gymnasium Wolmirstedt im Rahmen ihrer „Europa geht weiter“-Veranstaltung versprochen, hier meine Frage an die Landesregierung zum Thema #FridaysforFuture

Die „Fridays for Future“-Demos sind derzeit in aller Munde. Nach dem Vorbild der 15jährigen Greta Thunberg demonstrieren auch hierzulande Tausende von Schülerinnen und Schülern für den Klimaschutz, so auch am 18.Januar 2019 in Berlin.

Bei einem Besuch des Kurfürst-Joachim-Friedrich-Gymnasium in Wolmirstedt wurde mir die Frage gestellt, warum das Ministerium Schülerinnen und Schüler mit Verweis auf die Schulpflicht die Teilnahme daran während des Unterrichts untersagt habe.

Dazu folgende Fragen:

  1. Finden sie nicht auch, dass das Engagement der Jugendlichen bewunderns- und unterstützenswert ist.
  2. Ein Lernziel an den Schulen Sachsen-Anhalt ist das Herausbilden von Persönlichkeiten, die sich – auch kritisch – für die Gesellschaft einsetzen. Finden Sie es nicht auch, dass es ein großer Lernerfolg ist, wenn sich Schülerinnen und Schüler für die Belange ihrer Generation engagieren wollen, und wäre vor diesem Hintergrund die Teilnahme an der Demo nicht eher zu unterstützen als zu verbieten.

 

 

 

 

25.01.2019, Allgemein

Besuch in Wolmirstedter Gymnasium

Projektpräsentation „Europa geht weiter“ am Kurfürst-Joachim-Friedrich-Gymnasium in Wolmirstedt. Spannende Diskussion mit engagierten Schülerinnen und Schülern und unter anderem Arne Lietz zum Umweltschutz, Dieselfahrverbote und Demonstrationsrecht zur Schulzeit.

 

 

 

 

 

22.01.2019, Allgemein

SPD Neujahrsempfang

Grußwort beim Neujahrsempfang der SPD in der Festung Mark. Den 700 Gästen einen guten Start ins neue Jahr.

 

 

 

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